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Allgemeine Geschäftbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für DP-Modelle/DP-Textil, Joachim Petzold
gesetzlich vertreten durch:
Joachim Petzold.
Abhorner Str. 1a
08485 Lengenfeld
Tel. 037606/3768-60
Fax. 037606/3768-80
email: Mail_an@DP-Modelle.de
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfaßt und können von dem Kunden in seinen Arbeitßpeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter www.DP.Modelle.de bzw. unter der E-Mail-Adreße Mail_an@DP-Modelle.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift von DP-Modelle/DP-Textil sowie der Vertretungs-berechtigte Joachim Petzold können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.DP-Modelle.de eine Homepage. Wir bieten unseren Kunden hier Puppenkleidung, Stoffe, Spitzen, Bären, Vinylbabys und Zubehör zur Herstellung.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold und dem Besteller gelten außchließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Faßung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold nicht an, es sei denn, DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Produktauswahl
a) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
b) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
c) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
d) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 3 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Händler:
DP-Modelle/DP-Textil,
Joachim Petzold
Anschrift
Abhorner Str. 1a
08485 Lengenfeld
Telefon: 037606/3768-60
Telefax: 037606/3768-80
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchs-vorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware außchließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung nach §312d BGB in Verbindung mit §355 BGB innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
DP-Modelle/DP-Textil,
Joachim Petzold
Anschrift
Abhorner Str. 1a
08485 Lengenfeld
Telefon: 037606/3768-60
Telefax: 037606/3768-80
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß er DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der überlaßung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache außchließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sache werden bei dem Kunden abgeholt.
Besondere Hinweise
a) Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlaßt hat (z.B. durch Download etc.).
b) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfniße zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
§ 5 Preise
a) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
b) Unsere Preisangaben gelten ab Werk/Betriebsitzes inkl. Mehrwertsteuer ohne Fracht und Verpackung.
c) Unsere Preise beruhen auf gegenwärtige Kostenfaktoren. ändern sich diese bis zur Lieferung - insbesondere die Preise unserer Vorlieferanten - so sind beide Teile berechtigt, Verhandlungen zwecks Anpaßung der Vereinbarten Preise zu verlangen. Kommt eine Einigung nicht zustande, so ist die betroffene Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschloßen.
§ 6 Vertragschluß
a) Die Angebote von DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold auf der Website sind freibleibend. Damit ist DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluß und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold die Bestellung des Kunden in schriftlicher Form bestätigt hat.
b) DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 7 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
a) Dem Kunde geht sofort nach Bestellung eine email mit der ausgeführten Bestellung zu. DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold wird Bestellungen innerhalb von 72 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Auslieferung: Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Verpackung und Versand (Versandkosten)
a) Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands (Festland) 6,90 Euro per Vorauskasse pro Bestellung.
b) Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet.
c) alle Sendungen reisen auf Gefahr des Empfängers. Das gilt auch, wenn der Transport mit unseren eigenen Beförderungsmitteln durchgeführt wird.
Die Wahl des Versandweges bleibt uns überlaßen.
d) Beschädigte Ware darf dem Beförderungsunternehmen erst nach ordnungs-gemäßer Schadensfeststellung abgenommen werden. Bei Nichtbeachtung trägt der Käufer den daraus entstehenden Schaden.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 8 Service Hotline
DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (9.00 Uhr - 15.00 Uhr) zur Verfügung. Unter der Telefonnummer 037606/33024
§ 9 Zahlungsbedingungen
a) DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold liefert gegen Vorkaße und Nachnahme.
b) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinßatz an DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold zu bezahlen, es sei denn, daß DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold einen höheren Zinßatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, daß der Verzugszinßatz 8 % über dem Basiszinßatz beträgt. Dies gilt vorbehaltlich weitere Schadensersatzansprüche.
c) Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche einschließlich der Gewährleistungsansprüche zurückzubehalten oder aufzurechnen.
§ 10 Gewährleistung und Haftung
a) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach § 433 ff. BGB. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt, unverzüglich gem. §377 HGB zu rügen und DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
b) DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold haftet unbeschadet der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrläßigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfaßt werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrläßigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
c) DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrläßigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrläßigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten).
d) DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrläßigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir nicht. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist. Soweit unsere Haftung ausgeschloßen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
e) Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
a) Alle Waren bleiben unser Eigentum, bis wir wegen sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung in bar befriedigt sind. Eine etwaige Be- und Verarbeitung erfolgt durch den Besteller für uns. Die verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bestimmungen. Wird unsere Vorbehaltsware vom Besteller mit, uns nicht gehörenden Gegenständen, vermischt oder verarbeitet so werden wir gem. §950/§948/§947 BGB Miteigentümer im Verhältnis unserer Forderung an der neuen Sache.
b) Sämtliche dem Besteller aus der Veräußerung der Vorbehalsware oder aus sonstigen Rechtgründen zustehenden Forderungen tritt er schon im voraus an uns ab. übersteigt der Wert der uns angegebenen Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10%, so sind wir auf verlangen des Bestellers verpflichtet, die vorgenannten Sicherheiten insoweit - nach unserer Wahl freizugeben.
c) Der Besteller ist zur Einziehung der abgetretenen Forderung ermächtigt. Die Ermächtigung erlischt bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen sowie bei Wechsel- und Scheckprotesten. In diesem Fall ist der Besteller verpflichtet, uns auf Verlangen die Namen der Drittschuldner und die Höhe der abgetretenen Forderung mitzuteilen sowie uns oder unserem Bevollmächtigten Einsicht in die betreffenden Geschäftsunterlagen zu gewähren. Zugriffe Dritter auf das Sicherungsgut sind uns unverzüglich mitzuteilen. die Kosten einer etwa notwendigen trägt der Besteller.
§ 12. Betreiber des Webshops:
DP-Modelle/DP-Textil,
Joachim Petzold
Anschrift
Abhorner Str. 1a
08485 Lengenfeld
Telefon: 037606/3768-60
Telefax: 037606/3768-80
USt.ID: DE179044375
§ 13 Höhere Gewalt
a) Für den Fall, daß DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
b) Ist DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 14 Datenschutz
DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold wird sämtliche datenschutzrechtliche Erforderniße, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§ 15 Schlußbestimmungen
a) Vertragßprache ist Deutsch.
b) Erfüllungsort für die Lieferung und die Zahlung ist Lengenfeld
c) Gerichtßtand ist Auerbach. Bei Verträgen mit Privatpersonen oder Gewerbetreibenden, die nicht Vollkaufleute sind, gilt diese Zuständigkeitsvereinbarung nur für das Mahnverfahren.
d) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im übrigen wirksam. DP-Modelle/DP-Textil Inhaber Joachim Petzold und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer der AGB: 2 Stand: 01/2012
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